Pressemitteilung 27.07.2017

13.07.2015 DKP Gießen solidarisch mit dem griechischen Volk

Aktuelles Thema bei der letzten Mitgliederversammlung der DKP Gießen war die Situation in Griechenland. Rainer Grabowski, Mitglied des Kreisvorstandes, führte in die Thematik ein: Zunächst ging es um die Schulden Griechenlands beim Internationalen Währungsfond (IWF). Die Nichtrückzahlung der fälligen Kreditrate zum 30. Juni führe zum Verlust an Vertrauen und Glaubwürdigkeit des IWF. Auch die Europäische Zentralbank (EZB) nutze ihre Macht, um das Land zu destabilisieren. Trotz der Verpflichtung, die Euro-Länder mit ausreichend Bargeld zu versorgen, wolle die EZB dies in Griechenland nicht tun. Ein Ansturm auf die Banken bis hin zur Schließung der Kreditinstitute sei offenbar beabsichtigt, das ökonomische Chaos einkalkuliert.

Schaut man sich die verschiedenen „Reformlisten“ an, sehe man deutlich, wer nun bezahlen soll - diejenigen jedenfalls nicht, die die Krise verursacht haben. Löhne und Renten sollen gekürzt, die Mehrwertsteuer auf Lebensmittel und öffentliche Verkehrsmittel erhöht werden. Die griechischen Militärausgaben (2014 ca. 5 Milliarden Euro) sollen aber nur um etwa 200 Millionen Euro gekürzt werden.

Die Kommunistische Partei Griechenlands bezeichnete das Referendum am 5. Juli als „Wahl zwischen Pest und Cholera“. Als einzige realistische Alternative sieht sie den Bruch mit der EU sowie die Loslösung vom Kapital und seiner Herrschaft. Nur durch einen radikalen Schuldenschnitt wäre Griechenland in der Lage, sich wirtschaftlich so zu erholen, dass die Menschen nicht noch tiefer in Not und Elend sinken. Henning Mächerle, Mitglied des Kreisvorstandes, erinnerte in diesem Zusammenhang, dass der Bundesrepublik Deutschland mit dem Londoner Schuldenabkommen von 1952 mehr als die Hälfte seiner Schulden erlassen wurde. Die Bundesregierung täte also gut daran, sich an die eigene Geschichte zu erinnern.

Die DKP Gießen ist solidarisch mit dem griechischen Volk und der Kommunistischen Partei Griechenlands, sie tritt ein für einen Schuldenschnitt und gegen das Ausbluten des Volkes: Es muss Schluss sein mit Erpressung und Sparpaketen.

 

zurück zur Übersicht