Pressemitteilung 30.04.2017

03.12.2015 DKP unterstützt Hungerstreikende der JVA Butzbach

Der Kreisvorstand der DKP Gießen unterstützt die Forderungen der sich im Hungerstreik befindlichen Häftlinge der JVA Butzbach nach dem Mindestlohn für ihre Arbeit, nach freier gewerkschaftlicher Betätigung und Sozialversicherung.

Wie Michael Beltz betonte sei ein Tageslohn von 11 Euro, insbesondere auch im Hinblick auf die bestehende Arbeitspflicht, untragbar und bedeute verschärfte Ausbeutung und enorme Extraprofite. Die DKP verurteile die abweisende Haltung der Hessischen Landesregierung, die Gespräche verweigert und fordert sie zum Dialog über die berechtigten Forderungen auf.

Abschließend wies er darauf hin, dass in der DDR die Häftlinge für ihre Arbeit nach Tarif bezahlt wurden, wovon ihnen nach Abzug verschiedener Kosten 260 Mark verblieben, was für damalige Verhältnisse und Preise viel Geld war. Die Kommunen waren verpflichtet, nach Haftentlassung sowohl eine Wohnung als auch einen Arbeitsplatz bereitzustellen.

In einem Schreiben an die Häftlinge sowie an die Gefangenen-Gewerkschaft erklärte die DKP sich solidarisch und wünscht den Kämpfenden Erfolg.

 

 

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