Pressemitteilung 18.12.2017

10.03.2016 DKP Gießen zum Kommunalwahlergebnis

Die DKP Gießen ist erfreut über das Wahlergebnis der Gießener Linken, die mit 5 Sitzen im neuen Parlament vertreten sein wird, darunter wieder Michael Beltz, Mitglied des Kreisvorstands der DKP. Das Wahlbündnis aus Linkspartei, DKP und Linkem Bündnis hat mit seinem Wahlprogramm, Veranstaltungen und Info-Ständen von der Notwendigkeit einer echten Alternative überzeugen können, die nicht nur notwendige Reformen einfordert sondern auch zeigt, wo das Geld dafür zu holen ist: bei den Superreichen und den Profiten der Konzerne. Die großen Verluste von SPD, CDU und Grünen machen deutlich, dass die Politik dieser etablierten Parteien zunehmend abgelehnt wird. Sie alle unterstützen das Verarmungsprogramm der Bundesregierung und sind damit mitverantwortlich für die Befürchtungen in der Bevölkerung, das Wenige, das ihnen blieb mit den Flüchtlingen teilen zu müssen. Diese Parteien unterstützen ebenso die verheerenden Kriege, die mit Beteiligung der BRD stattfinden und die die Ursache dafür ist, dass Millionen Menschen fliehen müssen. Es ist zu bedauern, dass rechte und menschenverachtende Parteien wie die AfD, die auf Flüchtlinge schießen lassen will, ein derart hohes Wahlergebnis erzielen konnten. Man kann davon ausgehen, dass ihre Wähler sich über den Charakter dieser Partei, die gegen Mindestlohn ist und weitere Sanktionen gegen Hart-IV-Empfänger befürwortet, überhaupt nicht im Klaren sind.

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