Pressemitteilung 18.11.2019

27.05.2019 Zum Ausgang der EU-Wahlen

Der Kreisvorstand der DKP Gießen befasste sich auf seiner letzten Sitzung mit dem Ausgang der EU-Wahlen, die den erwarteten Denkzettel für die Parteien der großen Koalition aus CDU/CSU/SPD erbrachten. Michael Beltz, Mitglied des Kreisvorstands, stellte fest, dass die Grünen als große Gewinnerin unverdient von dem gewachsenen Interesse an Klimaerwärmung und Ökologie profitiert hätten. Denn auch sie wollen an der kapitalistischen Produktionsweise, die für die Umweltzerstörung hauptverantwortlich ist, festhalten und hatten sogar als Teil der NRW-Landesregierung der Rodung des Hambacher Forstes zugestimmt. Zwar hat die Initiatorin der Bewegung „Fridays for Future“, Greta Thunberg, die Notwendigkeit eines Systemwechsels klar benannt, aber in den hiesigen Berichten über die Demonstrationen war mehr von Flug- und Autoverzicht die Rede als von den Verbrechen der Industrie und der Umweltzerstörung durch Militär und Kriege. Durch die mediale Fokussierung auf das Abschneiden der Rechten, deren Aufstieg in der BRD zum Glück gebremst wurde, und der CO2-Diskussion ist es gelungen, katastrophale Missstände wie die zunehmende Armut und Wohnungsnot als Wahlthema auszuklammern. Auch die immensen und weiter steigenden Rüstungsausgaben, die die Gefahr eines weiteren, möglicherweise atomaren, Krieges beinhalten, wurden nur von der DKP benannt, betonte Michael Beltz.

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