Pressemitteilung 22.10.2020

28.04.2020 DKP Gießen zu den Auswirkungen der Corona-Krise

Der Kreisvorstand der DKP Gießen befasste sich auf seiner letzten Sitzung mit den Auswirkungen der Corona-Krise. Gernot Linhart fasste zunächst die Äußerungen von Bundesarbeitsminister Heil (SPD) zusammen: Er hatte festgestellt, dass das markwirtschaftlich ausgerichtete Gesundheitswesen an seine Grenzen stoße, einige Krankenhäuser seien kaputtgespart worden. Weiter sagte Heil, Gesundheit könne kein marktwirtschaftliches Gut sein, und forderte, dass über die Trägerstruktur von Krankenhäusern in den Kommunen entschieden werden müsse.

Diese Ansichten werden von der DKP schon lange vertreten, erklärte Gernot Linhart weiter. Die Privatisierung des Uniklinikums Gießen-Marburg (UKGM) hat weder für die Beschäftigten und Studierenden noch für die Patienten Verbesserungen gebracht. Die gerade laufende Fusion der Rhön-Kliniken AG, die das UKGM betreibt, mit dem Asklepios-Konzern wird weitere Verschlechterungen bei den Arbeitsbedingungen und der Betreuung von Patienten bringen.

Henning Mächerle wies in diesem Zusammenhang auf die Änderung des Arbeitszeitgesetzes hin, die es dem Arbeitsministerium erlaubt, in „außergewöhnlichen Notfällen“ Ausnahmen zu erlassen. Für Beschäftigte in „systemrelevanten Berufen“, also auch in der Medizinbranche, gelten seit dem 10. April Arbeitszeiten von bis zu 12 Stunden am Tag und 60 Stunden in der Woche. Die Kolleginnen und Kollegen im Gesundheitswesen, die eine hervorragende Arbeit leisten, die sich gerade jetzt in der Corona-Pandemie besonders aufopfern, werden nun noch öfter an ihre Grenzen stoßen. Die DKP fordert mehr Personal, eine angemessene Bezahlung und die Rekommunalisierung des Gesundheitswesens.

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