Pressemitteilung 24.06.2017

14.05.2010 Landesgartenschau: Mit dem Kopf duch die Wand

"Mit dem Kopf durch die Wand", so faßte Michael Beltz, Mitglied des Kreisvorstands der DKP und Stadtverordneter der Linksfraktion das Ergebnis der letzten Sitzung des Stadtparlaments zusammen. Daß die Landesgartenschau 2014 sowie die Vertreibung des Fußballvereins Blau-Weiß von der Koalitionsmehrheit gegen die erklärte Ablehnung der Mehrheit der Gießener Bevölkerung beschlossen wurde, sei ein Skandal, erklärte Beltz, der während der Parlamentstagung öffentlich aus Solidarität seinen Beitritt zu Blau-Weiß erklärt hatte. Mit selbstherrlicher Arroganz habe sich die Koalition aus CDU/Grüne/FDP über den berechtigten Widerstand aus Kirchen, Schulen, Sportverbänden sowie dem Ausländerbeirat hinweggesetzt. Dies gelte ebenso für die SPD, die - wenn auch ungewollt - mit ihrer Zustimmung zur Landesgartenschau die Vertreibung von Blau-Weiß gebilligt habe. Es sei verantwortungslos, angesichts schwindender Einnahmen und verminderter Landeszuschüssen die Verschuldung derart in die Höhe zu treiben. Die schon jetzt astronomisch hohe Verschuldung der Stadt Gießen werde nach diesem Beschluß in einem vorhersehbaren Chaos enden. Drastischer Sozialabbau sei programmiert und damit gewollt. Müßten diejenigen, die diese desaströse Entscheidung gefällt haben, mit ihrem eigenen Einkommen und Vermögen für die absehbaren Folgen haften, wäre das Ergebnis anders ausgefallen. Die DKP werde auch weiterhin dafür eintreten, daß Blau-Weiß an seinem angestammten Platz bleiben kann und jeglichen Sozialabbau bekämpfen.

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