Pressemitteilung 28.05.2017

26.06.2006 Widerstand gegen Studiengebühren

Die DKP Gießen hat sich auf ihrer letzten Versammlung solidarisch mit den Studierenden und ihrem Widerstand gegen Studiengebühren erklärt sowie mit allen, die gegen den Vertretungsunterricht an Schulen durch nicht ausgebildete Kräfte protestieren. Michael Beltz, Mitglied des DKP-Kreisvorstands erinnerte an den alten Spruch der 70er und 80er Jahre "In der Rüstung sind sie fix - für die Bildung tun sie nix", der nichts von seiner Aktualität eingebüßt habe, insbesondere angesichts der Auslandseinsätze der Bundeswehreinsätze in jetzt mehr als zehn Ländern. Natürlich seien die öffentlichen Kassen leer, aber nur, weil der Staat durch Steuergeschenke an die Unternehmer allein unter der Schröder/Fischer-Regierung auf Einnahmen in Höhe von 100 Milliarden Euro verzichtet habe. Diese Politik werde jetzt fortgesetzt, wie Finanzminister Steinbrück mit der weiteren Senkung der Unternehmenssteuern auf unter 30% dieser Tage angekündigt habe. Würden die Unternehmer, wie es ihre Superprofite eigentlich verlangten, ausreichend zur Finanzierung der öffentlichen Aufgaben herangezogen, wäre nicht nur genug Geld für die Bildung sondern auch für Sozialausgaben vorhanden. Die DKP werde sich an den gemeinsamen Protesten weiterhin aktiv beteiligen, versicherte Michael Beltz.

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