Pressemitteilung 20.09.2017

09.06.2012 Gegen Bundeswehr auf dem Hessentag! Gegen NATO-Krieg in Syrien!

Die DKP begrüßte nachdrücklich die Aktion der Friedensbewegung am 3. Juni gegen das Auftreten der Bundeswehr auf dem Hessentag, an der auch Gießener DKP-Mitglieder teilgenommen haben. Trotz Dauerregens sei es gelungen, den Protest gegen das „Werben fürs Sterben“ deutlich sichtbar zu machen, erklärte Michael Beltz, Mitglied des Kreisvorstands der DKP Gießen. Es sei empörend, dass – entgegen vorher getroffenen Absprachen mit dem Wetzlarer Magistrat – Kinder auf Panzern und Kanonen herumklettern durften und so spielerisch auf das Militär vorbereitet würden. Er erinnerte an seinen – leider abgelehnten - Antrag an das Stadtparlament, mit dem das Auftreten der Bundeswehr an Gießener Schulen unterbunden werden sollte. Wichtig sei eine Erziehung zu Frieden und Völkerverständigung wie es auch der Intention von Grundgesetz und Hessischer Verfassung entspreche. Dagegen seien die in den Richtlinien definierten Aufgaben der Bundeswehr, die „Sicherung des Zugangs zu Rohstoffquellen und Handelsmärkten“, damit nicht vereinbar. Nun drohe ein Krieg gegen Syrien, dessen Vorbereitung exakt an das Szenario vor dem Krieg gegen Libyen erinnere, der 40.000 Menschenleben gekostet habe. Ein neuer Krieg müsse mit allen Mitteln verhindert werden.

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