Pressemitteilung 22.11.2017

03.08.2013 SPD sieht ein Gespenst umgehen: Volksfront

Mit Befremden hat der Kreisvorstand der DKP Gießen die konfuse Reaktion des stellvertretenden SPD-Fraktionsvorsitzenden Nübel auf die Kundgebung an der Ostanlage zu Kenntnis genommen. Angesichts der zugegeben sehr breiten Ablehnung der geplanten Baumaßnahme von einer „Volksfront“ zu reden, zeuge nicht nur von mangelhaften Geschichtskenntnissen, sondern auch von einem desolaten Zustand der hiesigen SPD, erklärte Michael Beltz, Mitglied des DKP-Kreisvorstands. Der Begriff „Volksfront“, der üblicherweise das gemeinsame Vorgehen von Kommunisten, Sozialdemokraten und bürgerlichen Parteien gegen reaktionäre bzw. faschistische Kräfte bezeichne, sei hier völlig fehl am Platz.

Mit ihrer Nibelungentreue zum Koalitionspartner manövriere sich die SPD zunehmend ins Abseits und verprelle ihre Wählerschaft, die sich nicht nur hintergangen fühlt, sondern auch in ihrem ausdrücklichen geäußerten Bürgerwillen mißachtet.

Michael Beltz betonte aber auch, daß CDU und FDP, bzw. deren Jugendorganisationen, grundsätzliche Befürworter der Landesgartenschau und damit auch für das absehbare finanzielle Desaster mitverantwortlich sind.

Dennoch sei es das gute Recht beider Parteien ihren Protest gegen die Verfüllung de Fußgängerunterwegs zu artikulieren, was ihr gerade in Wahlkampfzeiten sehr gelegen kommt. Wenn die Kundgebung in diesem Sinne von einigen als Wahlpropaganda gesehen wird, so sei das nicht unzutreffend. Die DKP habe nicht zur Teilnahme aufgerufen, wohl aber mit dem Gießener Echo, das auf der Kundgebung verteilt wurde, ihre Meinung zum Ausdruck gebracht.

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