Pressemitteilung 17.10.2017

10.05.2011 Nazi-Aufmarsch verhindern

Die DKP Gießen wird sich mit einem eigenen Beitrag an den Aktionen gegen den geplanten Nazi-Aufmarsch am 16. Juli beteiligen. Auf der letzten Mitgliederversammlung wurde beschlossen, daß die DKP an diesem Tag zwei Informationsständen an der Ecke Nordanlage/Steinstraße (Nähe der ehemaligen Synagoge) sowie in der Walltorstraße (Nähe des ehemaligen jüdischen Ghettos) durchführen wird. Sie wird dort über die Verbrechen der Nazis aufklären und für ein sofortiges Verbot aller faschistischen Organisationen eintreten. Michael Beltz, Mitglied des DKP-Kreisvorstands, stellte fest, daß den meisten Menschen nicht bewußt sei, daß sowohl entsprechend dem Potsdamer Abkommen und Artikel 139 des Grundgesetzes als auch nach Artikel 158 der Hessischen Verfassung faschistische Organisationen nicht hätten zugelassen werden dürfen. Auch 1973, als die BRD ihren Antrag zur Aufnahme in die UNO stellte, sei darin von der Bundesregierung das "ausdrückliche Verbot von neonazistischen Organisationen" bekräftigt worden. In den beiden Bündnissen "Gießen bleibt bunt" sowie "Gießen nazifrei" werde die DKP weiter aktiv und solidarisch mitarbeiten, damit gemeinsam faschistische Ideologie zurückgedrängt und der Nazi-Aufmarsch verhindert werden kann.

zurück zur Übersicht