Pressemitteilung 27.07.2017

19.12.2014 DKP begrüßt die Freiheit der Cuban 5

Die DKP Gießen begrüßt die Freilassung der letzten drei der insgesamt fünf kubanischen Patrioten, die in den USA 2001 zu langjährigen, teilweise lebenslänglichen Haftstrafen verurteilt worden waren, weil sie antikommunistische Terrorgruppen in Miami unterwandert hatten. Auch die DKP habe sich stets für ihre Freiheit eingesetzt, betonte Erika Beltz, Mitglied des DKP-Kreisvorstands und Sprecherin der Freundschaftsgesellschaft BRD-Kuba. Die Ankündigung des US-Präsidenten Obama, zu normalen diplomatischen Beziehungen zurückkehren zu wollen, sei ebenfalls zu begrüßen. Immerhin sei Kuba durch die jahrzehntelange – von zehn US-Präsidenten aufrecht erhaltene -  Blockade ein wirtschaftlicher Schaden von insgesamt einer Billion US-Dollar entstanden. Erst im vergangenen November hat die UN-Vollversammlung mit 188 gegen 2 Stimmen gefordert, endlich die Blockade zu beenden. Diesen eindeutigen Beschluss, der mit ähnlichem Stimmenergebnis seit Jahren gefasst wird, haben die USA bisher ignoriert. Lediglich die USA selbst sowie Israel hätten sich stets diesem Votum widersetzt. Wie weit sich die Beziehungen verbessern und die Blockadebestimmungen tatsächlich aufgehoben werden, müsse abgewartet werden, denn hierfür sei ein Beschluss des US-Kongresses notwendig. Auch wenn dieser überraschende Schritt zugleich geeignet sei, Obamas politische Probleme sowie die jetzt veröffentlichten Folterberichte in den Hintergrund treten zulassen, teile sie die Hoffnung der Kubaner auf spürbare Verbesserungen, erklärte Erika Beltz. Sie wies darauf hin, dass im April ein Vertreter der kubanischen Botschaft zur Mai-Veranstaltung der DKP nach Gießen kommen und über die Veränderungen berichten können werde.

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